Sitzung des Gemeinderates am 27.01.2015

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, den 27.01.2015 um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Untere Kirchgasse 9, 75015 Bretten

 
 
Vor Eintritt in die Tagesordnung beginnt die öffentliche Gemeinderatssitzung mit Anfragen und Anregungen der Einwohner und den ihnen gleichgestellten Personen zu Angelegenheiten der Stadt, zu Punkten der Tagesordnung und zu allgemeinen Fragen. Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates ist die Fragestunde auf 30 Minuten festgesetzt. Jeder Frageberechtigte darf in einer Fragestunde zu nicht mehr als zwei Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragestellern wird eine Redezeit von maximal drei Minuten eingeräumt. Die Wortmeldungen richten sich an den Vorsitzenden des Gemeinderates, der dazu selbst antwortet oder Bedienstete der Stadtverwaltung zur Beantwortung auffordert.
 
 
Einwohnerfragestunde
 
 
Tagesordnung

1. Neubestellung der/s Ersten Beigeordneten (BürgermeisterIn) der Stadt Bretten;
   • Öffentliche Ausschreibung der Stelle
2. Neubau der Grünen Moschee;
   • Standortentscheidung
3. Jahresbericht der Schulsozialarbeit 2013/2014
4. Bebauungsplan „Neibsheimer Weg, II. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Büchig;   
   • Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO
5. Bebauungsplan „Am Knittlinger Weg“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Ruit;
   • Vorlage und Behandlung der während der öffentlichen Auslegung von Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen   
   • Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO
6. Neugestaltung der Brahmsstraße (Gölshausen)   
   • Billigung der Planung
7. Grund- und Werkrealschule Schillerschule, energetische Sanierung der Beleuchtung   
   • Vergabe der Bauarbeiten
8. Kanalsanierung  2015 Bretten-Kernstadt   
   • Vergabe der Ingenieurleistungen
9. Sanierung Rathaus Bretten   
   • Vergabe der Ingenieurleistungen Offenlage
10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten;
    • Beschlussfassung über Einzelfälle
11. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen

Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren des Gemeinderates, des Jugendgemeinderates, die Herren Ortsvorsteher und die Medien und die interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Wolff
Oberbürgermeister