Nachdem online zu einer nicht angemeldeten Demonstration auf dem Brettener Marktplatz am 21.12.2021 aufgerufen worden war, erließ die Stadtverwaltung Bretten im Vorfeld eine Allgemeinverfügung über ein Versammlungsverbot für diese nicht behördlich bestätigte Versammlung sowie für weitere dem Ordnungsamt nicht vorab gemeldete Versammlungen und sogenannte „Spaziergänge“ auf der Gemarkung der Stadt Bretten.
Mitarbeiter des Ordnungsamts und der Polizei waren am 21.12. ab 18 Uhr vor Ort, um sich ein Bild der Lage zu machen und die Einhaltung der Corona-Regeln zu kontrollieren. Die rund 35 Anwesenden standen mit Abstand und teilweise auch mit Maske auf dem Marktplatz, so dass kein Verstoß festgestellt werden konnte und die Veranstaltung defacto keinen Versammlungscharakter hatte.
„Wir sind froh, dass auf Grund unserer Allgemeinverfügung Szenen wie in Karlsruhe und Bruchsal, wo illegale Demonstrationen von der Polizei aufgelöst werden mussten, vermieden werden konnten“, informiert Oberbürgermeister Martin Wolff und Ordnungsamtsleiter Simon Bolg führt weiter aus: „Wir haben bewusst gemeinsam mit der Polizei Präsenz vor Ort gezeigt, so wie wir es auch bei angemeldeten Demonstrationen tun, um bei Bedarf eingreifen zu können“.
BU: Mitarbeiter des Ordnungsamts und der Polizei waren am 21.12. auf dem Marktplatz im Einsatz.
Foto: Thomas Rebel
Veröffentlicht am 22.12.2021