Streu- und Räumpflichten in der Stadt Bretten

Die kalte Jahreszeit hat mit den ersten kleinen Schneefällen nun endgültig begonnen. Die Hoffnung auf eine weiße Weihnacht besteht. Doch so schön eine mit Schnee überdeckte Ortschaft auch sein kann, verbirgt sich darunter eine nicht zu unterschätzende Gefahr. Glatteis auf den Straßen und erhebliche Rutschgefahr auf den Gehwegen können die Folge sein. Um schlimmere Verletzungen und Unfälle zu vermeiden, informiert Sie das Ordnungsamt der Stadt Bretten über die Verpflichtungen der Bürgerinnen und Bürger:

Gemäß der Streu- und Räumpflichtsatzung der Stadt Bretten obliegt es den Straßenanliegern, innerhalb der geschlossenen Ortschaften die Gehwege bei Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. Als Straßenanlieger gelten Eigentümer und Besitzer (z. B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil einer öffentlichen Straße sind. Wenn kein Gehweg vorhanden ist, z. B. in verkehrsberuhigten Bereichen, sind die entsprechenden Flächen am Rande der Fahrbahn zu räumen.

Was sind nun die genauen Verpflichtungen der Bürgerinnen und Bürger? Bei starkem Schneefall und Schneehäufungen haben die Bürgerinnen und Bürger nach der Streu- und Räumpflichtsatzung der Stadt Bretten den Gehweg bzw. die entsprechenden Flächen, für die Sie als Straßenanlieger verantwortlich sind, auf solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist. In der Regel ist auf mindestens 1,00 Meter Breite zu räumen. Der Gehweg darf dabei nicht beschädigt werden und der Schnee darf auch nicht dem Nachbarn zugeführt werden. Bei Eis- und Schneeglätte sind die Gehwege bzw. die entsprechenden Flächen sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern möglichst gefahrlos benutzt werden können. Zum Streuen sind abstumpfendes Material wie Sand, Splitt, Granulat oder Asche zu verwenden. Die Verwendung von Salz, salzhaltigen Stoffen oder anderen Auftaumitteln ist verboten. Diese Stoffe sind ausnahmsweise nur erlaubt, wenn an steilen Gefällstrecken Glätte nicht auf andere Weise beseitigt werden kann. Dabei sind diese dann nur auf das unumgängliche Mindestmaß zu beschränken.

Die Streu- und Räumpflichten müssen werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr erledigt sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20 Uhr. Falls Fragen diesbezüglich aufkommen sollten, erreichen Sie das Ordnungsamt zu den Öffnungszeiten entweder per E-Mail unter ordnungsamt@bretten.de oder telefonisch unter 07252/921-301.